RAe Dr. jur. BAUER, BRITZ, SCHÖN S., MÜLLER, KESSLER und SCHÖN R.

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Rechtsprechung

Hier stellen wir für Sie in loser Folge Urteile zusammen, die hinsichtlich der von uns bearbeiteten Rechtsgebiete Relevanz haben. Diese können teils im Internet, teils als Word- oder auch als PDF-Dateien abgerufen werden.

Allgemeines Zivilrecht


Kein Schadensersatz für Bergschäden
LG Saarbrücken, Urteil v. 17.01.2008, Az: 11 S 87/07
Mit heutigem Urteil hat das Landgericht Saarbrücken die in erster Instanz erfolgreiche Klage eines Bergbaugeschädigten (AG Lebach, Urteil v. 30.03.2007 - 3A C 80/06) abgewiesen ...
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Schadenersatz für Bergschäden
AG Lebach, Urteil v. 02.03.2007, Az: 3A C 80/06 (nicht rechtskräftig!)
Das Amtsgericht Lebach hat in diesem vielbeachteten Urteil erstmalig der Klage von Bergbaugeschädigten stattgegeben.
Geltend gemacht wurden gegenüber der bergbaubetreibenden ...
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Rücktritt vom Kaufvertrag ohne Fristsetzung möglich bei Arglist des Verkäufers
BGH, Beschluss v. 08.12.2006 - V ZR 249/05
Mit dieser Entscheidung hat der BGH klargestellt, dass zwar im Grundsatz eine Fristsetzung zur Nacherfüllung nötig ist bevor ein Rücktritt erklärt werden kann.

Dies ...
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DOC-Morris-Apotheke in Saarbrücken bleibt offen
LG Saarbrücken, Urteil vom 09.08.2006, Az: 7I O 77/06
Die Entscheidung stütze die Auffassung von DocMorris und des saarländischen Gesundheitsministers Josef Hecken (CDU), wonach der Betrieb der Apotheke durch die niederländische ...
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Endgültig: DOC-Morris-Apotheke bleibt geöffnet
OLG Saarbrücken, Urteil v. 06.12.2006 - 1 U 484/06 - 151
Das OLG entschied die Frage, unter welchen Voraussetzungen der Betrieb einer Apotheke durch eine EU-ausländische Kapitalgesellschaft wettbewerbsrechtlich zu beanstanden ist, wenn die ...
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Unharmonischer Intimverkehr kein Reisemangel
AG Mönchengladbach, Urteil vom 25.04.1991, Az: 5a C 106/91
Die Unterbringung in einem mit zwei Einzelbetten statt eines Doppelbetts ausgestatteten Ferienhotelzimmer und ein aufgrund dieses Umstandes unharmonischer Intimverkehr während der ...
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